04.02.2016 in Landespolitik

SPD macht Integration möglich und erleichtert Zugang zum Arbeitsmarkt

 



+++Teilhabe durch Arbeit ist wesentlich für Integration +++ Vorrangprüfung sollte ausgesetzt werden +++

Henning Homann: "Die SPD ist Integrationspartei. Wir wissen: Integration braucht neben entschiedenem Handeln auch Geduld. Die haben wir, denn wir wollen Integration richtig machen."

Juliane Pfeil SPD: "Die Teilhabe durch Arbeit leistet einen wesentlichen Beitrag zur Integration."

 

 

07.11.2015 in Landespolitik

Ein Integrationsgesetz für Sachsen

 
Martin Dulig bei seiner überzeugenden Rede

Dulig: Solidarität ist unser Wort für Integration

Der Landesparteitag der SPD verabschiedete heute in Görlitz einen Antrag zur Asyl- und Integrationspolitik in Sachsen und zog Bilanz nach einem Jahr Regierungsbeteiligung. Mit einem Integrationsgesetz wollen die Sozialdemokraten Integration in Sachsen verbindlich machen.

Der Initiativantrag „Mit offenem Herzen und wachem Verstand – Asyl- und Integrationspolitik in Sachsen“ umfasst folgende Punkte:                                                                

  • Mindeststandards für Erstaufnahmeeinrichtungen,
  • Welcome-Center für die Beratung von Geflüchteten und
  • die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende. 
 

29.10.2015 in Landespolitik

"Brücken in die Zukunft" - 22 Millionen Euro für die vogtländischen Gemeinden

 
Die beiden Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben am 29. Oktober 2015 den Eckpunkten zur Umsetzung und Förderung des Bundes im Freistaat Sachsen sowie der Sicherung des infrastrukturellen Aufbaus bis zum Jahr 2020 zugestimmt – einem Investitionspaket für Sachsens Städte und Gemeinden im Gesamtumfang von 800 Millionen Euro.

Ausgangspunkt des kommunalen Investitionspaketes sind 156 Millionen Euro Bundesmittel, die der Freistaat um 342 Millionen Euro aufstockt. Der Anteil der Kommunen wird 322 Millionen Euro betragen.
 

27.10.2015 in Landespolitik

Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil besucht das Göltzschtal

 

Auf ihrer Tour durch die Ortsvereine besuchte MDL Juliane Pfeil heute das Göltzschtal. Integrations- und Familienpolitik standen insbesondere im Hinblick auf die Stärkung der kommunalen Träger und Vereine in Rodewisch, Falkenstein und Auerbach auf der Tagesordnung. Bei einem gemütlichen Abendessen im griechischen Restaurant Sirtaki auf dem Auerbacher Altmarkt fand der Tag einen gelungenen Abschluss.

 

28.09.2015 in Landespolitik

Keine Angst vor Vielfalt -

 
Schwul-lesbisches Symbol - Die Regenbogenfahne

+++ Anhörung im Landtag +++ Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen kommt +++

„In Sachsen wird es bald einen ‚Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen‘ geben. So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart.  Und das hat Staatsministerin Köpping mehrfach, auch in ihrer Stellungnahme zum Antrag, klargestellt.“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Neukirch im Anschluss an die heutige Anhörung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration im Sächsischen Landtag.

Hintergrund:

Koalitionsvertrag von CDU und SPD, Seite 65:
„Die Koalition steht für die Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen. Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft werden wir durch einen Aktionsplan darauf hinwirken, dass jeglicher Form von Diskriminierung, auch aufgrund sexueller Identität, entgegengewirkt wird. Wir werden Eingetragene Lebenspartnerschaften in den Landesgesetzen und Verordnungen in den kommenden zwei Jahren umfassend und vollständig verankern. Pauschale Ausschlusskriterien bei der Blutspende sollen überprüft werden.“

Mehr Infos gibts hier: http://www.spd-fraktion-sachsen.de/keine-angst-vor-vielfalt/

 
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