17.02.2018 in Bundespolitik

Mitgliederkonferenz in Plauen mit mehr als 50 Teilnehmern!

 

Am gestrigen Freitagabend lud die sächsische SPD zur Mitgliederkonferenz in die Jugendherberge Alte Feuerwache nach Plauen ein. Mehr als 50 Interessierte, darunter auch zahlreiche Nicht-Mitglieder, sind der Einladung gefolgt. Diskutiert wurde mit dem Chemnitzer Detlef Müller, MdB, der Generalsekretärin der SPD Sachsen, Daniela Kolbe, der Plauener Landtagsabgeordneten Juliane Pfeil-Zabel SPD und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD/Grüne-Fraktion im Plauener Stadtrat, Benjamin Zabel. Am Küchentisch nahmen im Wechsel mehrere Gäste Platz, um über einen möglichen Eintritt der SPD in eine neue Große Koalition auf Bundesebene zu diskutieren. Eine Stimmung in die ein oder andere Richtung war dabei nicht auszumachen. Am Ende wird ein Mitgliedervotum der fast 500.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über ein Ja oder Nein zur GroKo Anfang März entscheiden.

 

25.07.2017 in Bundespolitik

"Freiheit verteidigen. In Sicherheit leben." in Falkenstein

 
von links: MdL Albrecht Pallas, MdB Daniela Kolbe, MdB Wolfgang Gunkel

Im Hotel Falkenstein fand heute eine gut besuchte Diskussionsveranstaltung der SPD Bundestagsfraktion zum Thema "Freiheit verteidigen. In Sicherheit leben" statt. Die Innenpolitik der SPD Bundestagsfraktion stand hierbei zur Debatte sowie die Empfehlungen der Expertenkommision der sächsischen SPD. Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe moderiert die Diskussion, Gäste waren die vogtländische Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil-Zabel und der Bundestagskandidat Eric Holtschke.

Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel (Mitglied des Innenausschuss) machte deutlich, dass 4.300 neue Stellen bei der Bundespolizei durchgesetzt wurden und für mehr Personal beim Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz gesorgt worden ist. Kritisch merkte er im Hinblick auf die Politik der CDU und CSU an, Freiheitsrechte zugunsten von Sicherheit zu stark in den Hintergrund zu rücken. Es sind bereits in vielen Bereichen Gesetzesverschärfungen vorgenommen worden, die auch kritisch zu betrachten seien.

Der sächsische Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas (Sprecher für Innenpolitik) mahnte, dass Einsatzkräfte vor Ort (z.B. Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste) besser vor Angriffen geschützt werden müssen. Neben den aktuellen Empfehlungen der sächsischen SPD Expertenkommision wird es eine Blaulichtkonferenz am 12.08.2017 in Dresden geben. Jede einzelne Maßnahme sei hinsichtlich der Auswirkungen und im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit abzuwägen.

Die Besucher brachten zahlreiche Diskussionsbeiträge beispielsweise zu Einbruchskriminalität, Zunahme von Gewalttaten, Drogenkriminalität und langen Wartezeiten ein. Vielen Dank für die lebhafte Diskussion, das rege Interesse und zahlreichen Anregungen.

 

 

01.02.2016 in Bundespolitik

Schere zwischen Arm und Reich verkleinern!

 

„Nur 62 Menschen besitzen genauso viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung.“ Das ist die ernüchternde Erkenntnis einer Studie der Non-Profit-Organisation Oxfam von diesem Jahr. Ungleiche Vermögensverteilung hat in Deutschland v.a. Einfluss auf die Lebenschancen und gesellschaftliche Teilhabe. Studien der OECD zeigen, dass Einkommensungleichheit wirtschaftliches Wachstum bremst.

Die Frage wie wir die Kluft zwischen Arm und Reich überwinden können ist aktueller denn je. Letzten Samstag diskutierte die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin, Daniela Kolbe, mit den Hörerinnen und Hörern des Deutschlandradio Kultur über diese Frage.

 

06.03.2015 in Bundespolitik

Frauenquote versprochen - beschlossen!

 
Iris Gleicke und Manuela Schwesig (Foto Daniela Kolbe)

Der Frauentag sollte 364 Tage im Jahr dauern. Diesmal gibts nicht nur eine rote Rose, sondern einen echten Schritt für mehr Gleichberechtigung.
Es werden weitere folgen - dafür brauchen wir deine Unterstützung.

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Danke.

 

19.08.2014 in Bundespolitik

Diskussionsrunde: "Crystal - Eine Bedrohung für uns alle" am 19.08.2014

 
oben links: Wolfgang Gunkel und Enrico Bräunig

Die Teilnehmer folgten vogtlandweit der Einladung von Enrico Bräunig und SPD Göltzschtal in die ASB-Geschäftsstelle in Auerbach. Das Thema "Crystal - Eine Bedrohung für uns alle" betrifft die Region. Produktion und Verkauf erfolgt zumeist in Tschechien und die Strafverfolgung ist nicht erst seit der Grenzöffnung schwierig.

Thomas Wündsch als Diplom Sozialpädagoge in der Suchtberatung zeigte die Dimensionen des Drogenmißbrauchs auf. Wolfgang Gunkel brachte als Polizeidirektor a.D. seine langjährigen Erfahrungen in der Drogenbekämpfung ein. Er leitet den Arbeitskreis Innere Sicherheit der SPD Sachsen.

Kommunen stärker einbeziehen, bestehende Angebote weiterentwickeln, die anschließende Diskussion und Fragerunde machte deutlich, welche Maßnahmen Dogenmissbrauch vorbeugen. Vertreter der mobilen Jugendarbeit schilderten ihre Befürchtungen im Zusammenhang mit den Kürzungen im sozialen Bereich. Vielen Dank an alle Teilnehmer!

 
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